Mit „historischem“ Deal drängt die EU Trump in die Defensive
Jefta hat ein gigantisches Volumen. Es betrifft 30 % des Welt-Bruttoinlandsprodukts, 40 % des Welthandels und 600 Millionen Menschen. Für Donald Trump kommt das Abkommen möglicherweise zur Unzeit, für die Welt dürfte es ein wichtiges Signal sein. Eine Überraschung ist es indes nicht, denn die Verhandlungen dazu begannen schon 2014, mithin weit vor dem Amtsantritt von Präsident Trump. Nun stehen die EU und Japan vor der Unterzeichnung von Jefta und schaffen damit neue ökonomische Fakten. Einige Experten und Politiker nennen das Abkommen “historisch“, weil es nicht nur die Ökonomie der beiden Wirtschaftsräume ankurbeln dürfte, sondern auch auf 560 Vertragsseiten die wichtige Botschaft aussendet, dass es nicht unbedingt der Supermacht USA bedarf, um die Weltwirtschaft am Laufen zu halten.
Im Kern lassen die EU und Japan vollkommen konträr zur Trump-Politik gegenseitige Zollschranken fallen, der Deal ließe sich mit “Käse gegen Autos” umschreiben. Dabei kommt der Käse aus der EU. Das Japan-EU Free Trade Agreement (Jefta ist ein inoffizielles Kürzel) sieht vor, dass die Japaner Zölle auf Milchprodukte, aber auch auf Fleisch und Wein reduzieren. Die Europäer senken die Zölle auf importierte japanische Fahrzeuge, was viele EU-Bürger freuen dürfte. Einige der Zölle werden sofort und komplett abgeschafft, andere laufen allmählich aus. Das schafft mehr Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitsplätze, so jedenfalls das Ziel von Jefta. Japan ist immer noch die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft, europäische Firmen haben hier einen ihrer wichtigsten Märkte. Umgekehrt exportieren die Japaner gern und mit Erfolg ihre Autos nach Europa. Die Zusammenarbeit war also schon immer fruchtbar, doch Jefta ist nun der historisch größte Handelsdeal beider Seiten.
“America first“? - Signalwirkung von Jefta
Donald Trump hat einen anachronistisch anmutenden ökonomischen Schlagabtausch angezettelt, der weltweite Unsicherheit auslöste und das europäische und deutsche Wirtschaftswachstum deutlich bremsen könnte. Amerika versucht gerade, die Globalisierung zurückzudrehen. Das ist unangenehm, doch es war auch ein Weckruf für die Jefta-Verhandlungen. Diese hatten sich vergleichsweise zäh hingezogen, bis der US-Präsident “America first” ausrief und damit höchste Aufmerksamkeit generierte. Trumps Codewort für Protektionismus machte den Europäern und Japanern klar, dass sie sich über neue, vorteilhaftere Handelsbeziehungen einigen sollten. Die neue Lage trieb dementsprechend die Jefta-Verhandlungen voran, im Dezember 2017 war der Vertrag praktisch ausformuliert.
Da war Donald Trump gerade ein Jahr im Amt und warf mit seinen Twitter-Statements um sich, die Zeit drängte ganz offensichtlich. Experten wie Irina Angelescu sehen das exakt so. Angelecsu ist beim Thinktank Council on-Foreign Relations mit Sitz in New York für Japan-Fragen zuständig und glaubt, dass Trump ungewollt und vielleicht sogar vollkommen unbewusst die Jefta-Verhandler auf die Zielgerade gebracht hat. Jefta sei nun auch die passende Antwort auf den amerikanischen Neo-Protektionismus. Europa und Japan würden eine neue Vorreiterrolle beim Freihandel einnehmen, glaubt Angelescu. Möglicherweise schließen sich andere Staaten an, was die USA deutlich isolieren könnte.
