Qualcomm lässt iPhone- Verkauf verbieten

Ein chinesisches Gericht hat den Verkauf und Import der meisten iPhone-Modelle inmitten des Handelskriegs zwischen den Vereinigten Staaten und China verboten.

Das Verbot gilt nicht für das neue iPhone XS, iPhone XS Plus oder iPhone XR, das bei der Klage von Qualcomm noch nicht verfügbar war. Die Smartphones, die unter das Verbot fallen, machen etwa 10% bis 15% der derzeitigen iPhone-Verkäufe in China aus.

Das Gericht erließ zwei einstweilige Verfügungen, die von dem amerikanischen Mikrochiphersteller Qualcomm angefordert worden waren. Laut Qualcomm verstößt Apple gegen zwei seiner Patente im iPhone 6S, iPhone 6S Plus, iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X. Mit den Patenten können Fotos auf einem Telefon bearbeitet und deren Größe geändert und verwaltet werden.

Wann genau die einstweiligen Verfügung eintritt, ist noch nicht klar. Das Urteil wurde am Montag öffentlich bekannt gegeben und letzte Woche in Kraft gesetzt. Apple sagte in einer Erklärung, dass alle iPhone-Modelle in China weiterhin verfügbar sind.

Qualcomm sagte in einer Erklärung, dass es die Durchsetzung der einstweiligen Verfügung zeitnah anstreben werde.


Die Stellungnahmen von Qualcomm und Apple

Don Rosenberg (Qualcomm) sagte dazu Folgendes: Sollte Apple gegen die Anordnungen verstoßen, wendet sich Qualcomm an ein Vollstreckungsgericht, die Teil des chinesischen Gerichtssystems sind. 

Apple hat Qualcomm vorgeworfen, schmutzige Tricks benutzt zu haben. Einer dieser Tricks beinhaltete die Durchsetzung eines Patents, das bereits von internationalen Gerichten für ungültig erklärt worden war.
Qualcomms Bemühungen, Apple Produkte zu verbieten, seien laut Apple ein weiterer verzweifelter Schritt eines Unternehmens, dessen illegale Praktiken von Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt untersucht werden.

Am Montag beantragete Apple, dass das Gericht seine Entscheidung noch einmal überprüft. Qualcomm begrüßte das Urteil und sagte, Apple schulde Qualcomm Geld für die Nutzung der Technologie.